Diese Leitlinie regelt die Bedingungen für das Hochladen und Veröffentlichen von Inhalten durch registrierte Nutzer auf der Webseite www.Landfunk-Georgenthal.de, einem digitalen Informationsangebot der Verwaltung. Ziel ist es, die Qualität, Neutralität und rechtliche Konformität aller veröffentlichten Inhalte sicherzustellen.
Registrierte Nutzer dürfen auf www.Landfunk-Georgenthal.de ausschließlich solche Inhalte hochladen und veröffentlichen, die den folgenden Anforderungen entsprechen:
Mit dem Hochladen von Inhalten (z. B. Fotos, Videos, Texte) versichern registrierte Nutzer rechtsverbindlich, dass sie:
– über alle erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte verfügen (z. B. Urheber-, Leistungsschutz- oder Nutzungsrechte),
– sich notwendige Einwilligungen betroffener Personen wirksam eingeholt haben,
– geltende rechtliche Vorgaben einhalten – insbesondere das Urheberrecht, Datenschutzrecht (u. a. Art. 6 Abs. 1 DSGVO, Persönlichkeitsrechte sowie strafrechtliche Vorschriften,
– keine Inhalte einstellen, die rechtswidrig, diskriminierend, beleidigend, jugendgefährdend, volksverhetzend, extremistisch, pornografisch, gewaltverherrlichend oder in anderer Weise unzulässig sind.
Darüber hinaus dürfen ausschließlich Inhalte hochgeladen werden, die den folgenden inhaltlichen Anforderungen entsprechen:
– sie müssen thematisch zur Zielsetzung der Plattform passen und einen sachlichen sowie nachvollziehbaren Bezug aufweisen,
– verständlich, wahrheitsgetreu und in neutraler Sprache formuliert sein,
– keine parteipolitischen, ideologisch einseitigen oder werbenden Inhalte enthalten (Ausnahmen, z. B. bei Sponsorennennung, nur mit vorheriger Genehmigung),
– frei von schädlichen oder manipulativen technischen Komponenten sein (z. B. Schadsoftware, versteckte Skripte, schadhafte Links).
Die Verantwortung für die rechtliche und inhaltliche Zulässigkeit der hochgeladenen Inhalte liegt bei den jeweiligen Nutzern. Der Webseitenbetreiber ist nicht verpflichtet, von Nutzern bereitgestellte Inhalte vorab zu prüfen. Es erfolgt jedoch eine anlassbezogene Prüfung, wenn Hinweise auf einen möglichen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Leitlinie vorliegen. Bei Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen die Leitlinie behält sich der Plattformbetreiber das Recht vor, Inhalte zu entfernen und Maßnahmen gemäß Abschnitt 4 (Verstöße und Sanktionen) zu ergreifen.
Zur Wahrung der inhaltlichen Standards erfolgt eine Überprüfung hochgeladener Inhalte anlassbezogen, dies bedeutet z. B. wenn der Webseitenbetreiber durch eine Meldung oder einen konkreten Hinweis Kenntnis von einem möglichen Verstoß gegen geltendes Recht oder diese Leitlinien erlangt.
– Die Prüfung erfolgt durch geschulte Redakteurinnen und Administratorinnen auf Grundlage dieser Leitlinie, insbesondere im Hinblick auf Rechtmäßigkeit, Relevanz und formale Qualität.
– Inhalte, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Leitlinie verstoßen, werden nach erfolgter Prüfung unverzüglich entfernt oder das Nutzerkonto gesperrt.
– Die betroffenen Nutzer werden über die Maßnahme und deren Begründung informiert.
– In Zweifelsfällen kann der betroffene Inhalt vorübergehend deaktiviert und einer erweiterten internen Prüfung unterzogen werden.
Personen oder Einrichtungen können rechtswidrige oder problematische Inhalte über das bereitgestellte interne Beschwerdemanagementsystem melden. Beschwerden können über ein Formular oder per E-Mail eingereicht werden und müssen eine nachvollziehbare Begründung sowie eine eindeutige Fundstelle des Inhalts enthalten (z. B. URL).
Nach Eingang der Meldung erfolgt eine Prüfung durch das Moderationsteam innerhalb von sieben Werktagen. In begründeten Fällen kann auf Wunsch eine digitale Anhörung der beschwerenden Person erfolgen. Die Entscheidung über die Beschwerde wird auf Grundlage der geltenden Richtlinien getroffen und schriftlich mitgeteilt.
Gemäß Art. 16 des Digital Services Act (DSA) stellen wir ein nutzerfreundliches Hinweisverfahren für rechtswidrige Inhalte zur Verfügung. Nach einer ordnungsgemäßen Meldung prüfen wir den betroffenen Inhalt zeitnah und informieren den Hinweisgeber – sofern Kontaktdaten vorliegen – über die Entscheidung.
Für Mitteilungen nach Art. 11, 12 DSA steht folgende Kontaktstelle zur Verfügung:
Kontaktstelle:
Landgemeinde Georgenthal
Telefon: 036253 380
E-Mail: sekretariat@georgenthal.de
Bei Verstößen gegen gesetzliche Vorgaben oder die Bestimmungen dieser Leitlinie wird der betreffende Inhalt nach Prüfung entfernt oder gesperrt. Der betroffene Nutzer wird über die Maßnahme sowie deren Gründe informiert. Bei wiederholten oder besonders schwerwiegenden Verstößen kann das Nutzerkonto vorübergehend deaktiviert oder dauerhaft gesperrt werden.
Alle Änderungen der Leitlinie werden dokumentiert und den Nutzern transparent gemacht.
